Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsrecht

1. DAREBELL Interior GmbH, Lendplatz 30, A-8020 Graz (nachfolgend DAREBELL), betreibt unter der Website www.darebell-interior.com einen Onlineshop, auf welchem insbesondere Möbel und Einrichtungsgegenstände zum Kauf angeboten werden. Auch Planungsdienstleistungen, insbesondere zur Einrichtung von ganzen Wohnungen, werden unter der Website angeboten. Für sämtliche Lieferungen von Waren und Erbringung von Dienstleistungen welche von der DAREBELL gegenüber Kunden (der Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes ist) sowie Unternehmen (nachfolgend gemeinsam Kunden so weit nicht Sonderbestimmungen vorgesehen sind) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Die aktuelle und im Vertragsverhältnis jeweils gültige Version der AGB ist unter der Website furnish.darebell.com abrufbar. Es gilt die deutsche Originalversion, Übersetzungen in andere Sprachen haben lediglich Informationscharakter. DAREBELL ist berechtigt, die AGB zu ändern.

2. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von DAREBELL für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur Vertragsinhalt, wenn die Geschäftsleitung von DAREBELL nicht deren Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit der DAREBELL, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und DAREBELL an.

§2 Vertragsabschluss und Rücktritt

1. Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Onlineshops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Kunde eine E-Mail von DAREBELL erhaltet, mit der DAREBELL den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigen. DAREBELL kann Bestellung des Kunden innerhalb von zwei Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktag zählt) annehmen.

2. Die Planung der Einrichtung von gesamten Wohnungen stellt aufgrund der jeweils individuellen Gegebenheiten eine Sonderanfertigung dar. Bei Bestellung von Sonderanfertigungen, wie zum Beispiel der Planung von Einrichtungen sowie auch der Einrichtung und/oder Ausstattung einer gesamten Wohnung, ist es erforderlich, dass der Kunde die genauen Daten und Maße der einzurichtenden Räume bzw. der einzurichtenden Wohnung, Zeichnungen und/oder Grundrisse elektronisch an DAREBELL übermittelt. Auf der Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Maße erstellt DAREBELL einen Planungsvorschlag, und übermittelt diesen elektronisch. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung zur Einrichtung einer Wohnung auf der Basis des übermittelten Planungsvorschlages ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Kunde eine E-Mail von DAREBELL erhaltet, mit der DAREBELL die Annahme des Auftrags bestätigt.

3. DAREBELL speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Bereits getätigte Bestellungen kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen, sofern er sich bei DAREBELL registriert hat.

4. Kann DAREBELL das Angebot nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dem Kunden dies innerhalb von 3 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktage zählt) mitgeteilt.

5. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist DAREBELL zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6. Alle Angaben im Onlineshop sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls der Lieferant von DAREBELL trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist DAREBELL zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktage zählt) rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet. DAREBELL kann die Rückzahlung verweigern, bis DAREBELL die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

7. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts sind in der folgenden Widerrufsbelehrung aufgeführt:

§3 Widerufsbelehrung / Rücktrittsrechte von Konsumente

1. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen ohne Angabe von Gründen schriftlich zurücktreten. Es genügt, wenn die Widerrufserklärung/Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Frist hierfür beträgt 14 Tage,

   • Die Frist zum Widerruf/Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher genannter Dritter (nicht der Beförderer) in den Besitz der Ware erlangt;

   • Wenn der Verbraucher mehrere Waren mit einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die jedoch getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem die letzte Ware geliefert wird;

   • Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher in den Besitz der letzten Teilsendung gelangt;

   • Bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen beginnt die Frist mit dem Tag des Vertragsabschlusses;

2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde DAREBELL (DAREBELL Interior GmbH, -Lendplatz 30, A-8020 Graz, interior@darebell.com, Tel.: +43 676 888776688 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann das von DAREBELL bereitgestellte Widerrufsformular verwenden; Es besteht keine Verpflichtung, dieses Formular zu verwenden. Es genügt eine sinngleiche Formulierung.

3. Gemäß § 18 FAGG hat der Kunde (neben weiteren Ausnahmen) kein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht bei:

   1. Dienstleistungen, wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung - noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,

   2. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;

   3. Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

   Hinsichtlich der Planung der Einrichtung von Wohnungen bzw Wohnräumen und hinsichtlich von Waren, die individuell für den Kunden aufgrund seiner Spezifikationen angefertigt werden wie zB bei Küchen und/oder Stauraumsystemen, und somit keine vorgefertigten Waren darstellen, ist der Widerruf/Rücktritt ausgeschlossen.

   Für die Bestellung von Montage, Lieferung sowie von vorgefertigten Waren, und von Waren, bei denen die Versiegelung nach der Lieferung nicht entfernt wurde, gelten die Bestimmungen laut Punkt 3.1 ff sinngemäß.

4. Widerrufsfolgen

   Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird DAREBELL dem Kunden alle Zahlungen, die DAREBELL vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Mehrkosten, wenn der Kunde eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf seines Vertrags bei DAREBELL eingegangen ist. DAREBELL kann die Rückzahlung verweigern, bis DAREBELL die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde DAREBELL den Nachweis erbracht habe, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

   Für diese Rückzahlung verwendet DAREBELL dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit dem Kunden vereinbart. In keinem Fall wird DAREBELL dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnen.

   Der Kunde erklärt sich bereit, die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat an folgende Adresse zu retournieren:

   DAREBELL Interior GmbH

   Lendplatz 30
   8020 Graz
   Österreich

   Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden und/oder mit Spedition an DAREBELL verschickt.

   Kann der Kunde DAREBELL die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde DAREBELL insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Bezüglich Hygieneprodukten, wie zum Beispiel bei Matratzen, wird explizit darauf hingewiesen, dass deren Testen nur in versiegelter Form erlaubt ist.

   Paketversandfähige Waren sind an DAREBELL zurückzusenden. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung.

   Die Rücksendung von nicht paketfähigen Waren (insbesondere aller Möbel und Einrichtungsgegenstände) muss per Spedition erfolgen und muss vom Kunden getragen werden. Die Kosten der Rücksendung via Spedition variieren nach Größe der Waren und geographischer Distanz.

   Sie können hier das Widerrufsformular herunterladen (pdf-Datei).

§4 Lieferung und Montage

1. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf Kosten des Kunden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Mit der Übergabe an den Kunden (Verbraucher iS des KSchG) und/oder einem von ihm benannten Dritten, auch bei Hinterlegung geht die Gefahr auf den Kunden über.

2. Die Lieferung erfolgt je nach Land nach Wahl von DAREBELL mit unterschiedlichen Versanddienstleistern. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen auf der Informationsseite zu entnehmen.

3. Ist die Zustellung einer Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung und/oder der weiteren Lagerung.

4. Nach Erhalt der Lieferung empfiehlt DAREBELL die Einhaltung der folgenden Punkte:

   1. Überprüfung, dass die Anzahl der Kisten/Pakete mit der Anzahl auf dem Lieferschein übereinstimmt und

   2. Überprüfung aller Kisten/Verpackungen auf offensichtliche Beschädigungen

   3. Jegliche Unstimmigkeiten, egal wie geringfügig, sollten sofort gemeldet werden.

5. Der Kunde ist für die Entsorgung des Verpackungsmaterials verantwortlich.

6. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat DAREBELL nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen DAREBELL, die Lieferung, um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei DAREBELL oder bei einem Lieferanten von DAREBELL eintreten.

7. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, dass eine bevorstehende Lieferung behindern wird, hat DAREBELL den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.

8. Vorbehaltlich von Anpassung, wird soweit logistisch möglich, weltweit geliefert, wobei für gewisse Länder außerhalb Europas spezielle Sicherheitsprüfungen veranlasst werden müssen, bevor die Lieferung durchgeführt werden kann. Dies wird dann mit dem Kunden vorab abgeklärt.

9. Gegen Bezahlung eines gesondert zu verrechnenden Entgeltes erfolgt die Montage der bestellten Möbel und Einrichtung der bestellten Wohnungsgegenstände vor Ort.

§5 Preise, Fälligkeit, Zahlung und Verzug

1. Alle Produktpreise von DAREBELL sind in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen.

2. DAREBELL behält sich vor, den Kunden geographisch und länderspezifisch angepasst die Möglichkeit des Einkaufs in der jeweiligen Landeswährung anzubieten. Auch im Falle der länderspezifischen Auspreisung enthalten die Produktpreise die gesetzliche Mehrwertsteuer des jeweiligen Landes und sind die Produktpreise in der jeweiligen Landeswährung ausgewiesen. DAREBELL verrechnet etwaige Wechselkursdifferenzen von der jeweiligen Landeswährung zum EURO anhand der jeweils gültigen Wechselkurse der Europäischen Zentralbank. Diesbezügliche Änderungen bzw. Widerruf behält sich DAREBELL explizit vor.

3. Die Preise und Lieferungen verstehen sich grundsätzlich ab Werk ohne Verpackung und Verladung. Je nach Auftragsart können die Preise auch keine Kosten für Transport, Montage oder Aufstellung beinhalten.

4. Werden im Zusammenhang mit der Lieferung Abgaben und/oder Steuern erhoben, trägt dies der Kunde.

5. Bei Kunden mit gültiger UID-Nummer (Gewerbekunden) aus Ländern außerhalb der EU und der Schweiz zieht DAREBELL die Mehrwertsteuer ab. Die Abfuhr der länderspezifischen Einfuhr- und Umsatzsteuer obliegt dem Kunden und liegt nicht im Aufgabenbereich von DAREBELL. Anfallende Zolltarife sind - vom Kunden zu entrichten.

6. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

7. Der Kunde kann, vorbehaltlich etwaiger Änderungen, unabhängig von seinem Land den Kaufpreis per Kreditkarte oder Vorauskasse bezahlen.

8. Bei Teillieferungen sind Teilrechnungen zulässig.

9. Kommen Sie als Konsument in Zahlungsverzug, so ist DAREBELL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem, von der Österreichischen Nationalbank bekanntgegebenen, Basiszinssatz p.a. zu fordern. Bei Unternehmen werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verrechnet. Falls DAREBELL ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist DAREBELL berechtigt, diesen geltend zu machen.

10. Befindet sich der Kunde gegenüber DAREBELL mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Des Weiteren ist DAREBELL berechtigt, die Lieferung bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von DAREBELL anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§7 Eigentumsvorbehalt

1. Alle Lieferungen und Leistungen von DAREBELL erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von DAREBELL.

2. Kauft der Kunde bei der DAREBELL als Unternehmer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, als juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behaltet sich DAREBELL das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Produkte im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) aus der Veräußerung der Produkte zur Sicherung der jeweiligen Ansprüche der Höhe nach an DAREBELL ab. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Vertragspartner auch nach der Abtretung berechtigt. Die Befugnis von DAREBELL, diese Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. DAREBELL ist jedoch verpflichtet, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber DAREBELL nachkommt. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwirbt DAREBELL Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware muss DAREBELL unverzüglich informiert und bei der Sicherung unserer Rechte unterstützt werden. Außerdem sind sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.

3. Wird der Liefergegenstand bestimmungsgemäß an einen Ort außerhalb des Bundesgebiets der Republik Österreichs geliefert oder vom Unternehmer an einen solchen Ort verbracht, gilt vorrangig zu den vorstehenden Bestimmungen Folgendes: Der Vertragspartner wird dafür Sorge tragen, dass der Eigentumsvorbehalt von DAREBELL in dem Land, in dem sich der Liefergegenstand befindet oder in das dieser verbracht werden soll, wirksam geschützt wird. Soweit hierfür bestimmte Handlungen (zum Beispiel eine besondere Kennzeichnung des Liefergegenstandes oder eine lokale Registereintragung) erforderlich sind, wird der Vertragspartner diese zu Gunsten von DAREBELL vornehmen. Sollte eine Mitwirkung von DAREBELL erforderlich sein, wird der Vertragspartner dies DAREBELL unverzüglich mitteilen. Auch darüber hinaus wird der Vertragspartner DAREBELL über alle wesentlichen Umstände unterrichten, die im Rahmen eines möglichst weitreichenden Schutzes des Eigentums von DAREBELL von Bedeutung sind. Er wird DAREBELL insbesondere alle Unterlagen und Informationen zur Verfügung stellen, die zur Durchsetzung dieser Eigentumsrechte erforderlich sind. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten sinngemäß, wenn nach der Rechtsordnung am Ort, an dem sich der Liefergegenstand befindet, ein Eigentumsvorbehalt nicht wirksam vereinbart werden kann, für die Verschaffung einer Rechtsposition von DAREBELL, die ihre Interessen und Ansprüche in gleich wirksamer oder sonstiger geeigneter Weise wirksam schützt, soweit dies rechtlich möglich ist.

§8 Gewährleistung

1. Für Konsumenten gilt:
   Die Gewährleistungsfrist beträgt nach den gesetzlichen Bestimmungen 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.

2. Ansprüche gegen DAREBELL aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.

3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.

4. Liegt ein von DAREBELL zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Kunde berechtigt, zwischen Verbesserungen und Austausch zu wählen. Nur wenn beide diese Leistungen unmöglich oder untunlich sind, kann der Kunde entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen eine angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Grundsätzlich muss die Möglichkeit der Verbesserung geben sein. Wird ein Mangel verbessert, kann DAREBELL die Rücksendung der Ware auf Gefahr und Kosten von DAREBELL verlangen.

5. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem, im Onlineshop erworbenen Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurücksenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet DAREBELL dem Kunden den entstandenen Aufwand.

6. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

7. Für Unternehmer gilt ergänzend:
   Unternehmer haben die gelieferte Ware bzw. die erbrachten Dienstleistungen nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch binnen sieben Werktagen nach Erhalt der Ware bzw. Leistung und noch vor Weiterveräußerung oder Benutzung, bei sonstigem Verlust aller ihm bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängel zustehende Ansprüche, insbesondere auch Mangelfolgeschäden, schriftlich, per Telefax oder per E-Mail zu rügen. Auch später entdeckte Mängel sind binnen sieben Werktagen ab der Entdeckung von Mängeln in dieser Form zu rügen. In der Mängelrüge sind Mängel so, zu beschreiben, dass DAREBELL ein Nachvollziehen des Mangels ermöglicht wird.

8. Sollte ein von DAREBELL zu vertretender Mangel vorliegen, wird DAREBELL diesen nach Ermessen durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beheben. Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. DAREBELL hat das Recht, eine fehlgeschlagene Nacherfüllung zu wiederholen.

9. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate.

10. Ansprüche des Unternehmens wegen Mängeln sind bei unwesentlichen Sachmängeln ausgeschlossen.

§9 Haftung

1. Weitere Ansprüche des Kunden gegen DAREBELL, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. DAREBELL haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von DAREBELL ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

2. Die Haftungsbeschränkung aus § 9 Abs.1 dieser AGB gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

3. DAREBELL übernimmt keine Haftung, für die Richtigkeit der von den Kunden übermittelten Daten und/oder Maßangaben betreffend die einzurichtende Wohnung. DAREBELL über den insbesondere auch keine Haftung für die Übereinstimmung der Planungsvorschläge mit den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort, zumal der Planungsvorschlag und die anschließende Erstellung und Durchführung der Einrichtung ausschließlich auf den vom Kunden übermittelten Daten erfolgt.

4. DAREBELL übernimmt keine Haftung für Möbel bzw. Einrichtungsgegenstände, welche vom Kunden selbst zusammengebaut bzw montiert werden.

5. Schadenersatz gegenüber Unternehmen ist der Höhe nach mit dem dreifachen Auftragswert (maximal aber EUR 10.000,--) beschränkt. Auftragswert ist das Entgelt für die Lieferung des Vertragsgegenstandes.

6. Schadensersatzansprüche verjähren 6 Monate ab der Kenntnis von Schaden und Schädiger.

7. DAREBELL gilt bezüglich Vertriebsware, die sohin von Dritten hergestellt oder in den EWR importiert wurden, nicht als Hersteller im Sinne des § 3 PHG. Ansprüche aus dem PHG sind an den am Produkt bezeichneten Hersteller zu richten. Sollte diese nicht ausfindig gemacht werden können, so wird DAREBELL nach entsprechender schriftlicher Aufforderung diesen, den Importeur im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 PHG oder diejenige Person, die DAREBELL das Produkt geliefert hat, namhaft machen. Ein Regress nach § 12 PHG ist ausgeschlossen.

8. DAREBELL haftet nicht dafür, dass die von ihrer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.

§10 Immaterialgüterrechte

1. Der Kunde sichert zu, dass sämtliche, vom Kunden an DAREBELL zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Grundrisse und/oder Pläne bezüglich von Wohnungen und oder Gebäuden frei von sämtlichen Rechten Dritter sind, und hält DAREBELL diesbezüglich vollumfänglich schad- und klaglos.

2. Der Kunde erklärt weiters, DAREBELL an sämtlichen, von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen DAREBELL eine nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung einzuräumen, um DARBEL die Bearbeitung und Erstellung von Planungsvorschlägen für die maßangefertigte Einrichtung von Wohnungen überhaupt zu ermöglichen. DAREBELL erklärt sich mit dieser Bewilligung einverstanden und nimmt sie an.

3. Der Kunde erklärt sich letztlich auch damit einverstanden, dass die von DAREBELL erstellten Pläne zur Einrichtung von Wohnungen von DAREBELL auch anderen Kunden zur Verfügung gestellt werden und auch geteilt werden können.

4. Die Zeichen und Logos von DAREBELL sind urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Unternehmern ist es nicht gestattet, diese Logos und Marken für eigene Zwecke zu verwenden.

§11 Links und Verweise

1. Die von der DAREBELL gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. DAREBELL identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf, die verwiesen wird und übernimmt für diese keine Haftung.

§12 Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet DAREBELL diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen, widrigenfalls der Kunde für etwaige, aufgrund unrichtiger Angaben entstehenden Mehrkosten zu ersetzen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falschen Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, an, so kann DAREBELL, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§13 Rabattaktionen

1. DAREBELL bietet Rabattaktionen und damit verbundene Gutscheincodes an. Rabattaktionen sind Gutscheine, die der Kunde nicht käuflich erwerben kann, sondern die im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden.

2. Rabattaktionen sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs mit entsprechendem Gutscheincode bei https://furnish.darebell.com/ einlösbar. Einzelne Artikel können von der Aktion ausgeschlossen sein.

3. Über einen dafür vorgesehenen Button kann der Kunde den Rabatt durch Eingabe des Gutscheincodes im Warenkorb einlösen, jedoch nur vor Abschluss des Bestellvorgangs. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben einer Rabattaktion wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich etwaiges Restguthaben zu erstatten.

4. Der Gutscheincode kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Rabattaktionen können nicht miteinander kombiniert werden.

5. Der Rabatt wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern die Rabattaktion im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

6. Hinweise zu den jeweiligen Aktionsbedingungen und der Einlösbarkeit der Gutscheine sind den jeweiligen Gutscheinen zu entnehmen.

§14 Datenschutz

1. Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze gemäß unseren Datenschutzbestimmungen genutzt und verarbeitet. Ergänzend wird auf die unter https://furnish.darebell.com/privacy aufrufbare Datenschutzerklärung von DAREBELL verwiesen. Diese wird dem Kunden auf Anfrage auch gerne zur Verfügung gestellt.

§15 Anwendbares recht und Gerichtsstand

1. Es gilt österreichisches Recht. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen DAREBELL und dem Kundenausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.

3. Zahlungs- und Erfüllungsort ist Graz.

4. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Geschäftsbeziehungen und/oder Verträgen mit den Kunden ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von DAREBELL in Graz.

5. Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

6. Sollten einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

7. Die DAREBELL Interior GmbH erkennt den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an:

   Internet Ombudsmann
   Ungargasse 64-66/3/404
   AT 1030 Wien
   https://www.ombudsstelle.at/

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interior@darebell.com